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Lindt verliert Goldhasen-Rechtsstreit

Kurz vor Ostern unterliegt Lindt & Sprüngli der Confiserie Riegelein im Goldhasen-Rechtsstreit. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat die erneute Nichtzulassungsbeschwerde von Lindt & Sprüngli abgelehnt und zieht damit einen endgültigen Schlussstrich unter den langjährigen Rechtsstreit.

Donnerstag, 28. März 2013

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Begonnen hatte das Verfahren damit, dass Lindt & Sprüngli sich im Jahr 2000 seinen goldenen Sitzhasen als dreidimensionale Marke unter anderem für Deutschland schützen ließ. Seitdem versuchte das Unternehmen per Gerichtsurteil zu erreichen, dass  andere Wettbewerber ihre sitzenden, seitwärts blickenden Schokoladenhasen in Goldfolie nicht mehr vertreiben dürfen.

Der Fall hat die Gerichte insgesamt 12 Jahrebeschäftigt , denn der Schweizer Konzern hatte gegen vier Urteile, die alle zu Gunsten der Confiserie Riegelein ausfielen, immer wieder Rechtsmittel eingelegt und ist durch sämtliche Instanzen gegangen.

 

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